Allgemeine Geschäftsbedingungen

 AGB für das Internetportal „Die Lausitz klingt“

 

 

1. Vorbemerkungen

1.1 „Die Lausitz klingt“ ist ein Internetauftritt der Musikkultur Rheinsberg gGmbH Kavalierhaus der Schlossanlage, D -16831 Rheinsberg
Der Internetauftritt wurde im Rahmen des Projekt „Die Lausitz klingt!“ zur Stärkung der Amateurmusik in der Lausitz im Rahmen des Ideenwettbewerbs „Kulturelle Heimat Lausitz“ entwickelt, gefördert durch das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg mit Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien aus dem Sofortprogramm des Bundes zum Strukturwandel in den Braunkohlerevieren.

1.2 Über „die Lausitz klingt“ werden Nachrichten und Informationen überwiegend aus dem Bereich der Amateurmusikszene verbreitet. Mit Nachrichten und Informationen sind im Folgenden gemeint: alle schriftlichen, grafischen und bildlichen Darstellungen wie zum Beispiel: Beiträge, Interviews, Berichte, Kommentare, Hinweise, Bilder, Fotos, Videos, Podcasts, Übersichten, Tabellen, Arbeitshilfen und Navigationstexte. Ebenso mit Informationen sind gemeint Downloads und Verweise (Hyperlinks).

 

2. Nutzung des öffentlichen und des geschlossenen Bereichs

2.1 „Die Lausitz klingt“ hat einen öffentlichen und einen geschlossenen Teil. Der öffentliche Teil wendet sich an alle, die sich für Nachrichten aus der Amateurmusik und deren Umfeld im weitesten Sinne interessieren. Zur Nutzung des öffentlichen Bereichs bedarf es keiner Registrierung.

2.2 Der geschlossene Bereich ist für den Austausch von Amateurmusikensembles und zur Editierung der durch die Amateurmusikensembles generierten Inhalte und zur Veröffentlichung auf der Webseite bestimmten Inhalte angelegt und nur mit Registrierung zugänglich.

 

3. Urheberrecht

Alle Veröffentlichungen und Informationen unterliegen dem Urheberrecht (Copyright). Die vollständige oder teilweise Reproduktion oder Modifikation ist ohne schriftliche Genehmigung untersagt. Jede Vervielfältigung oder Verwendung bedarf der vorherigen Genehmigung. Dieser Regelung unterliegen insbesondere auch die Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken und die Vervielfältigung auf CD-ROM oder anderen Datenträgern. Für Informationen zum Nachdruck von Artikeln, Textauszügen oder Abbildungen wenden Sie sich bitte an die Musikkultur Rheinsberg.

 

4. Gewährleistung und Veröffentlichung nutzergenerierten Inhalten

4.1 Alle Veröffentlichungen, Daten und Ankündigungen sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch kann die Musikkultur Rheinsberg keine Gewähr für die Richtigkeit übernehmen.

4.2 Alle Veröffentlichungen beruhen teilweise auf Eintragungen von einzelnen Mitgliedern der auf der Webseite registrierten Ensembles etc… Die Musikkultur Rheinsberg weist ausdrücklich darauf hin, dass die Veröffentlichungen, Daten und Ankündigungen in keiner Weise unternehmerische oder strategische Empfehlungen darstellen.

4.3 Es gibt keinen Anspruch auf Veröffentlichung von Kontaktdaten, Fotos und Inhalten. Die Musikkultur Rheinsberg prüft die Ersteintragung jedes Ensembles und spätere Veröffentlichungen selektiv auf rechts- und ideologiekonforme Unbedenklichkeit nach eigenem Ermessen.

4.4 Namentlich gekennzeichnete Informationen geben die Meinung des Urhebers und nicht unbedingt die Meinung der Musikkultur Rheinsberg wieder, dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung der eingereichten Kontaktdaten, Fotos und Inhalte der registrierten Ensembles.

4.5 Die Musikkultur Rheinsberg haftet nicht für unverlangt eingesandte Kontaktdaten, Fotos und Inhalte. Die Musikkultur Rheinsberg haftet nicht für die zur Veröffentlichung eingereichten Kontaktdaten, Fotos und Informationen der registrierten Ensembles.

4.6 Für externe Links zu fremden Inhalten übernimmt die Musikkultur Rheinsberg trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung.

4.7 Mit der Eintragung von Kontaktdaten, Fotos und Inhalten der registrierten Ensembles bestätigen diese, dass sie sämtliche Urheberrechte an diesen Inhalten besitzen und die Musikkultur Rheinsberg diese Daten kostenfrei im Rahmen des Internetauftritts „Die Lausitz klingt“ nutzen kann. Diese Inhalte können anonymisiert ausgewertet und an Dritte weitergegeben werden. Es werden keine Nicht-öffentlich einsehbaren Kontaktdaten weitergegeben. Das Ensemble kann diese Daten, Fotos und Informationen jederzeit in seinem Benutzerzugang löschen.

 

5. Werbung

5.1 Die Musikkultur Rheinsberg ist trotz sorgfältiger Prüfungen für Werbeinhalte nicht verantwortlich.

5.2 Das Angebot des Werbeauftrittes steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen. Die Haftung der Musikkultur Rheinsberg ist ausgeschlossen bei zeitlicher Verzögerung im Distributionskanal, aus welchen Gründen auch immer, und bei Unmöglichkeit der Leistung aus technischen Gründen im Distributionskanal. Ferner haftet die Musikkultur Rheinsberg nicht bei Bearbeitung des Materials durch den Empfänger oder andere nachgeschaltete Dritte, weiterer Bereitstellung oder Verbreitung durch den Nutzer trotz Aufforderung zur Unterlassung und zeitlicher Verzögerung.

 

6. Registrierte Nutzer

6.1 Zur Nutzung des geschlossenen Bereichs müssen sich die Nutzer registrieren.

6.2 Jeder Nutzer, der sich für den geschlossenen Bereich registriert, verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Informationen zu geben. Dabei dürfen die Rechte Dritter nicht verletzt werden, zum Beispiel, in dem personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden (Name, E-Mail o. a.). Der verantwortliche Nutzer stellt die Musikkultur Rheinsberg von allen Ansprüchen frei, wenn aufgrund der Verwendung solcher Informationen durch ihn Ansprüche Dritter geltend gemacht werden. Im Übrigen haftet der verantwortliche Nutzer gegenüber der Musikkultur Rheinsberg auf die daraus entstehenden Schäden.

6.3 Die zur Nutzung erforderlichen Zugangsdaten sowie das zugehörige Passwort sind geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Beim Verdacht, dass missbräuchlich Zugangsdaten von Dritten genutzt wurden, muss unverzüglich die Musikkultur Rheinsberg unterrichtet werden. Der Nutzer haftet gegenüber der Musikkultur Rheinsberg für alle Schäden, die durch unbefugte Benutzung des Zugangsschutzes durch Dritte entstehen.

6.4 Kein Nutzer darf mittels „Die Lausitz klingt“ Daten speichern und versenden, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Dienstes zu gefährden oder Rechte von Benutzern oder sonstigen Dritten zu verletzen (z. B. durch Viren, Würmer, Troyaner, Spam-E-Mails etc.). Die Musikkultur Rheinsberg haftet dabei nicht für Schäden, die bei den Nutzern oder Dritten daraus entstehen.

6.5 Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber der Musikkultur Rheinsberg auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Nutzer stellt die Musikkultur Rheinsberg im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

6.6 Die Musikkultur Rheinsberg behält sich vor, in begründeten Fällen einzelnen Nutzern den Zugang zu „Die Lausitz klingt“ zu sperren und die Daten des betreffenden Nutzers zu löschen. Etwaige Schadensersatzansprüche gegen die Musikkultur Rheinsberg können daraus nicht abgeleitet werden.

 

7. Verfügbarkeit und Haftung

7.1 Die Musikkultur Rheinsberg bemüht sich, den Zugang zu „die Lausitz klingt“ permanent, das heißt 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr, zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert. So kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder missbräuchlicher Nutzung durch Nutzer, der Zugriff zeitweise unmöglich oder eingeschränkt sein. Dabei können die Inhalte von Nutzern oder Autoren betroffen sein. Jegliche Haftung der Musikkultur Rheinsberg im Falle solcher Verzögerungen oder Ausfälle ist ausgeschlossen.

7.2 Die Musikkultur Rheinsberg oder eine extern beauftragte Redaktion von „die Lausitz klingt“ behalten sich vor, ohne dass daraus Ansprüche abgeleitet werden können, die Informationen oder das Angebot von „die Lausitz klingt“ einschließlich der von den Nutzern zur Verfügung gestellten Informationen unter Berücksichtigung des Urheberrechts jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, umzugestalten, zu kürzen, zu löschen sowie teilweise oder vollständig oder zeitweise die Onlinepräsentation einzustellen, wenn gegen Vorschriften oder gegen das Konzept gemäß dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen von „die Lausitz klingt“ verstoßen wird.

7.3 Die Musikkultur Rheinsberg behält sich vor, „die Lausitz klingt“ oder Teile des Angebots ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Für alle daraus entstehenden Schäden haftet die Musikkultur Rheinsberg nicht.

7.4 Die Musikkultur Rheinsberg haftet nicht für den Verlust von Nutzerdaten, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.

 

8. Schlussbemerkungen

8.1 Mündliche Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind.

8.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt davon ihre Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Zielsetzung der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Regelungen als lückenhaft erweisen.

8.3 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin.

8.4 Schlichtungsstelle – Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Verlag nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.